Unsere Generation steht in der Verantwortung, das kostbare Erbe der Zivilisation für kommende Generationen zu erhalten – Der "Danke-Thilo-Mann" bloggt
Hier ein sehr gutes Interview mit ihm von heute morgen – vor der Entscheidung – von Russia Today. Glasklar auch seine Einschätzung von Angela Merkel, ab 8:45.
Einschränkungen der Redefreiheit: Keiner kann das wollen.
Dank an Kitman!
seit den Terroranschlägen vom September 2001, wenn es um die Einführung des Religionsunterrichtes für muslimische Schüler geht.
Es gibt ja auch gar keinen Grund dafür. Warum soll man die Kinderlein nicht mit den doch zweifellos friedlichen und toleranten Lehren des Islams beglücken?
Das deutsche Religionsrecht muss sich nach Einschätzung des Münsteraner Juristen Prof. Dr. Janbernd Oebbecke dem Islam öffnen. „Andernfalls steht das bisherige kooperative Verhältnis von Religion und Staat in Deutschland auf dem Spiel,…
Und das geht nun gar nicht. Wir müssen kooperieren, auf Teufel komm’ raus. – mit was ist egal.
Der Religionsbegriff des Gesetztes scheint dem Juristen jedenfalls egal zu sein. Zur Auffrischung ein Buch oder ein Video, ein längerer aber toller verfassungsrechtlicher Vortrag von Prof. Schachtschneider.
Das Gegenteil ist der Fall: Der Islam muss sich dem hiesigen Gesetz anpassen, andernfalls steht allerdings einiges auf dem Spiel – wie man weltweit sehen kann. Es gibt mehr als genug Länder, in denen man unter anderen Bedingungen leben kann.
Eine Schwäche des Systems besteht laut Oebbecke darin, dass es eine möglichst überörtliche Organisation der Religionsgemeinschaften voraussetzt, damit der Staat einen einheitlichen Ansprechpartner hat. Im Falle der christlichen Kirchen sei das gegeben, im Islam nicht. Eine Lösung sieht der Experte daher im Modell des Beirats, der die Vielfalt des Islam abbilde und als Ansprechpartner dienen könne.
Wieder falsch: Der einheitliche Ansprechpartner sorgt dafür, dass Verantwortung getragen wird. Ansonsten heisst es immer: “Den Islam gibt es nicht. Welchen Islam meinen Sie denn?”
Er sprach übrigens in der Ringvorlesung des – halten Sie sich fest – Excellenzclusters “Religion und Politik” der Universität Münster, “die sich mit der Integration religiöser Vielfalt von der Antike bis zur Gegenwart befasst.”
Ob den Excellenzen aufgefallen ist, dass es religiöse Vielfalt mit schöner Regelmässigkeit gerade da nicht gibt, wo der islamische Einfluss stark genug ist, um jeden Hinweis darauf ersticken zu können, dass es auch ein Geistesleben ausserhalb dieses Kultes gibt, Allah sei Dank?
Eine solche Provokation muss nämlich unter allen Umständen gesühnt werden, wie Mohammed Allah in seiner Weisheit und Güte bestimmt hat.
Quelle: Migazin, dessen Herausgeber Erkem Senol zwar als pollundertragender Traumschwiegersohn daherkommt, aber täuschen Sie sich nicht:
Wir würden schon einen großen Schritt in die richtige Richtung machen ,wenn wir nicht über „den Islam“ oder „die Muslime“ reden. Auch müssen wir die Sicherheitsdebatte vom Islam trennen und uns von dem Begriff „islamistischer Terrorismus“ verabschieden.
Was hat die innere und äussere Sicherheit auch mit dem Islam zu tun? Einfach keine Fakten und Probleme ansprechen, dann klappt’s auch mit der “Kooperation”.
Monika Schaefer, Vorsitzende Richterin am Landgericht Bremen, läßt sich laut Bild mitten in der Verhandlung von Mohamad (nomen est omen), Zeuge und Bruder des Angeklagten, sowie dem Angeklagten selbst, Sami, geschlagene 9 Minuten lang anbrüllen.
Anstatt für Ruhe zu sorgen, hört sich die Richterin das Gebrüll fast unberührt an. Nur zögerlich bittet sie den tobenden Angeklagten um Ruhe, nennt ihn dabei sogar beim Vornamen: „Sami, Sami, es reicht.“
Nach der Brüllorgie steht er auf, streckt dem Wachtmeister die Hände für die Handschellen entgegen, brüllt: “Ich hab keinen Bock mehr auf den Mist.”
Unfassbar: Der Angeklagte unterbricht den Prozesstag, lässt sich abführen. Richterin Monika Schaefer stimmt dem zu.
Eine Gerichtsbeobachterin: „So ein unwürdiges Schauspiel habe ich in 25 Jahren noch nicht erlebt.“
Nun bin ich kein Jurist, aber lesen kann ich auch. Zum Beispiel das Gerichtsverfassungsgesetz. Da steht unter anderem (Hervorhebungen durch mich):
§176 Die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung obliegt dem Vorsitzenden.
…§ 178 (1) Gegen Parteien, Beschuldigte, Zeugen, Sachverständige oder bei der Verhandlung nicht beteiligte Personen, die sich in der Sitzung einer Ungebühr schuldig machen, kann vorbehaltlich der strafgerichtlichen Verfolgung ein Ordnungsgeld bis zu eintausend Euro oder Ordnungshaft bis zu einer Woche festgesetzt und sofort vollstreckt werden. Bei der Festsetzung von Ordnungsgeld ist zugleich für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, zu bestimmen, in welchem Maße Ordnungshaft an seine Stelle tritt.
…
§ 179 Die Vollstreckung der vorstehend bezeichneten Ordnungsmittel hat der Vorsitzende unmittelbar zu veranlassen.
Monika Schaefer ist zudem als Vorstandsmitglied des Vereins Bremischer Richter und Staatsanwälte (ohne “-Innen”) u.a. mit dem Thema “berufliche Ethik” befasst. Zu den Zielen und Aufgaben des Vereins gehört es u.a. die Rechtspflege zu fördern und das Ansehen der Rechtspflege zu schützen.
Na vielen Dank. Frau Schaefer, treten Sie zurück. Sie sind ungeeignet.
Burka-Verbot JETZT!
gefunden bei vladtepesblog
Es hätte schneller gehen können, und noch immer steht nicht die Basis des ganzen Schlamassels im Fokus, nämlich die Lehre Mohammeds an sich. Denn nichts anderes ist es, was Vogel und Co. predigen.
Trotzdem, ich bin sehr dankbar für die klaren Worte und Taten. Grenzen müssen gesteckt, bewacht und verteidigt werden.
Wehrhafte Demokratie ist Zivilisationscourage. Ein gutes Zeichen. Danke!
Pressemitteilung des Bundesministeriums des Inneren, Hervorhebung durch mich:
Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk
Der Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärt:
“Auf Veranlassung des Bundesministeriums des Innern und auf der Grundlage entsprechender Gerichtsbeschlüsse werden seit heute 8 Uhr in Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei einem bundesweit agierenden salafistischem Netzwerk durchgeführt. Hintergrund dieser Maßnahmen ist ein seit längerem vom Bundesministerium des Innern gegen die Vereine “Einladung zum Paradies e.V.” (EZP) in Braunschweig/Mönchengladbach und “Islamisches Kulturzentrum Bremen e.V.“(IKZB) geführtes vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren.
Die heutigen Exekutivmaßnahmen stehen in keinem Zusammenhang mit der aktuellen Gefährdungslage durch den internationalen Terrorismus. Sie waren seit längerem geplant.
EZP und IKZB sind verdächtig, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten, indem sie diese zugunsten eines islamischen Gottesstaates in Deutschland beseitigen wollen. Salafisten verstehen die islamische Religion als Ideologie, Ordnungs- und Herrschaftssystem und damit als unvereinbaren Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie. Gesetze können der salafistischen Ideologie zufolge nur von Gott (göttliche Souveränität), nicht vom Volke gemacht werden. So fordert auch der 1. Vorsitzende des EZP, dass auf der Basis der Scharia regiert werden muss und nicht auf Basis von Menschen erlassener Gesetze.
Gegen islamistische Netzwerke wie diese salafistischen Vereine stehen der freiheitlichen Demokratie vereinsrechtliche Verbotsmaßnahmen zur Verfügung. Für eine wehrhafte Demokratie ist es so notwendig wie geboten, nicht erst den Jihad in Form des bewaffneten Kampfs abzuwarten, um gegen verfassungsfeindliche Vereinigungen einzuschreiten.
Die heutigen zeitgleichen Durchsuchungen in drei Bundesländern werden zeigen, ob sich der bisherige Anfangsverdacht bestätigt.”
Erscheinungsdatum 14.12.2010
Die Welt hat den Aufklärungsartikel über die “inspirierende” Biographie des Stifters der “Religion des Friedens” nach Mordaufrufen aus dem Netz genommen. Erschütternd. Da sag noch jemand, wir hätten kein Islamproblem in Deutschland.
Herausgefunden hat es offenbar Quotenqueen. Dort gibt es auch zusätzliche Informationen. Mehr Kommentare der “Friedensaktivisten” hier.
Den Artikel in seiner Gesamtheit findet man noch hier auf PI, inklusive weiterer Erläuterungen.
Liebe Freunde, wir leben in “interessanten Zeiten”. So kann das einfach nicht weitergehen. Immerhin wachen immer mehr Menschen auf und verstehen, was auf dem Spiel steht.
Ich hoffe nur, die Polizei und Justiz läßt diese Psychopathen die volle Härte des Gesetzes spüren. “Null Toleranz!” muss hier die Devise lauten, es geht um die Basis unserer Gesellschaft.
George Orwell drückte das so aus (1984):
Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft.
Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit.
Die Basis aller Freiheiten, aller Zivilisation ist die Rede- und Meinungsäußerungsfreiheit.
Wir alle stehen in der Verantwortung!
Update: Der Artikel steht jetzt hier, Titel und Author geändert. Es ist sehr schade, dass dies als nötig erachtet wurde, trotzdem danke an die Welt – und den Author!
Nonstop Klartext: Pat Condell zur Redefreiheit
gefunden auf Gates of Vienna, Dank an Liz und Vladtepes